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Leistungen

Vertragsrecht

Ein Vertrag koordiniert und regelt das soziale Verhalten durch eine gegenseitige Selbstverpflichtung. Er wird freiwillig zwischen zwei oder mehr Parteien geschlossen.

Im Vertrag verspricht jede Partei der anderen, etwas Bestimmtes zu tun oder zu unterlassen. Dadurch wird die Zukunft für die Parteien berechenbarer.

„pacta sunt servanda“ - Verträge sind einzuhalten.

Dies ist ein wesentlicher Grundgedanke des Vertragsrechts, der jedoch leider oft nicht eingehalten wird. Damit der Mandant später keine „bösen Überraschungen erlebt“, stehen wir  im Vertragsrecht  schon im Vorfeld, d.h. vor Vertragsabschluss, umfassend  beratend zur Verfügung. Im Nachhinein kann es unter Umständen schwierig oder teuer werden, sich aus Verträgen zu lösen.

Wir stehen Ihnen gerne in folgenden Fallgestaltungen zur Verfügung:

  • Entwurf von Verträgen
  • Darlehensverträge
  • Gesellschaftsverträge
  • Grundstückskaufverträge
  • Mietverträge
  • Unternehmensübernahmeverträge
  • Beteiligungen an Gesellschaften
  • Erbverträge
  • Eheverträge
  • Scheidungsfolgenvereinbarungen
  • Kaufverträge
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen
  • Verträge prüfen
  • AGB prüfen
  • Begleitung zu Notarterminen
  • Prüfung vertraglicher Ansprüche
  • Abwehr von unberechtigten Ansprüchen

Auch im Online-Handel kommt es auf die richtigen Formulierungen in den AGB an. Ein sehr häufiger Grund für Abmahnungen sind unzulässige Formulierungen in AGB. Gerne prüfen wir Ihre rechtstexte für Ihren Onlinehandel. Sprechen Sie uns an, entfliehen Sie dem Abmahn-Zirkus »

Ihr Ansprechpartner für Vertragsrecht:

Rechtsanwalt
Jörg Karthein karthein@dieanwaelte-mainz.de
Telefon 06131-55432-0

Rechtsanwalt
Steffen Rathgaber rathgeber@dieanwaelte-mainz.de
Telefon 06131-55432-0

Urteile Vertragsrecht

Bundesgerichtshof erklärt Erbnachweisklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse für unwirksam

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aufgrund der Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzverbands entschieden, dass die nachfolgende Bestimmung in Nr. 5 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der…

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BGH: Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit

Der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Frage entschieden, ob Mängelansprüche eines Bestellers bestehen können, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem…

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BFH: Prozesskosten jetzt als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar

Der BFH (Bundesfinanzhof) hat am 13.07.2011 seine bisherige Rechtsprechung geändert und entschieden, dass unter gewissen Voraussetzungen Kosten aus einem Zivilprozess von der Steuer abgesetzt werden dürfen. Dies sogar rückwirkend für die Vergangenheit.…

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BGH: Mobilfunkanbieter darf Anschluss erst nach Ankündigung sperren

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Klausel, die dem Mobilfunkanbieter die Anschlusssperrung ohne Vorankündigung gestattet, zulässig ist oder ob eine unangemessene Benachteiligung des Kunden dadurch vorliegt.
Im…

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BGH: Hat der Versicherer ein Leistungskürzungsrecht auf „Null“ bei Trunkenheitsfahrt des Versicherungsnehmers?